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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Barsbüttel  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Barsbüttel
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Barsbüttel
Datum: Do, 06.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:31 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Erich Kästner Gemeinschaftsschule
Ort: Soltausredder 28, 22885 Barsbüttel

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden; Begrüßung der Anwesenden; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwendungen gegen die Niederschrift zur vorangegangenen Sitzung vom 15.04.2021  
SI/20/859  
     
   
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 5  
Mitteilungen des Vorsitzenden      
Ö 6  
Anfragen und Anregungen der Zuhörerinnen und Zuhörer      
Ö 7  
Anfragen und Anregungen der Gremiumsmitglieder      
Ö 8  
Sitzungen im Falle höherer Gewalt: Konzept zur Durchführung von Sitzungen und entsprechende Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
VO/21-546  
Ö 9  
5. Änderung der Satzung der Gemeinde Barsbüttel über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft sowie über die Erhebung und über die Höhe einer Benutzungsgebühr (Kindertagesstättensatzung - Kita-Satzung) hier: Anpassung des Verpflegungskostenbeitrages  
Enthält Anlagen
VO/21-540  
Ö 10  
Erweiterung der Erich Kästner Gemeinschaftsschule hier: Freigabe von Haushaltsmitteln für Planungskosten  
Enthält Anlagen
VO/19-385-1  
Ö 11  
Satzung über die 2. Verlängerung der Veränderungssperre zum Bebauungsplan 4.13 der Gemeinde Barsbüttel für das Gebiet: "Ortsteil Stellau - nördlich Schulstraße, westlich Stellauer Hauptstraße, nördliche Anliegergrundstücke Am Heidberg"  
Enthält Anlagen
VO/18-164-3  
Ö 12  
Friedhof Barsbüttel - Anpassung der Entgeltordnung nach Einstellen von Grabpflegeleistungen und Wegfall der Umsatzsteuerpflicht  
Enthält Anlagen
VO/21-534  
N 13     Mitteilungen der Verwaltung      
N 14     Anfragen und Anregungen der Gremiumsmitglieder      
N 15     Überörtliche Prüfung der Gemeinde Barsbüttel für die Haushaltsjahre 2014 - 2018; hier: zusammenfassende Stellungnahme zu den einzelnen Bemerkungen des Prüfungsberichtes      
N 16     Antrag auf Erlass des Nachzahlungsbetrags aus einem Grundstückskaufvertrag      
N 17     Erlass einer Gewerbesteuerforderung      
N 18     Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anschreiben GV 06.05.2021 (88 KB)      
Anlage 2 2 Gremiumsanfrage BfB (277 KB)      
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